1. Januar 2017
Welche Bedeutung hat ein Steuerbescheid?
Mit einem Steuerbescheid setzt das Finanzamt aufgrund der ermittelten Besteuerungsgrundlagen die Steuer fest.
Gemäß § 157 AO erfolgen Steuerbescheide schriftlich (sofern nicht ausnahmsweise etwas anderes bestimmt ist) und müssen den Steuerschuldner sowie die festgesetzte Steuer nach Art und Höhe eindeutig bezeichnen. Außerdem müssen sie mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen werden. Zu Steuerbescheiden zählen auch Freistellungsbescheide (ganz oder teilweise Freistellung von der Steuer) und Nichtveranlagungsbescheide (Ablehnung von Anträgen auf Steuerfestsetzung). Nach Ablauf der Einspruchsfrist – 1 Monat nach Bekanntgabe des Steuerbescheids, § 355 AO – werden Bescheide bestandskräftig, können also somit in der Regel nicht mehr angefochten werden.